unbelehrbar

War das nicht ein wunder­volles Wochen­ende!? Ja, ich meine tatsächlich die Bayernwahl. Anthro­pologische Feld­studien bis zum Abwinken! Ich habe jetzt noch Muskel­kater vom zwerch­fell­erschütternden Lachen. Diese hohlen Laberrunden! Und alle Jahre wieder trottet der politisch, ach, so aufgeklärte deutsche Michel in die Wahllokale, um diesen grotesken „Polit”-Zirkus einmal mehr anzutreiben…

16 Kommentare zu „unbelehrbar

    1. Ich habe nichts gegen das Konzept einer Wahl. Gegen die zur Wahl stehenden Parteien hätte ich schon mehr einzuwenden; aber, naja, die Mehrheit siegt. Was mich allerdings am deutschen Wahlkonzept stört, ist das Fehlen eines Umtauschrechts, wenn sich herausstellt, daß die Wahl gründlich mißlungen ist.

      Gefällt 1 Person

        1. An diesem „5 Jahre Ruhe”-Satz ist was dran! Irgendwie hat das was Perverses: Erst schanzt man jemandem eine Rolle zu, die man selber weder spielen will noch kann, und dann zieht man jahrelang meckernd vom Leder über die Deppen, die’s einfach nicht draufhaben; wie ich es halt auf diesem Block beispielhaft praktiziere. 😉

          Dem anderen Satz mag ich allerdings nicht so genüßlich kickert beipflichten. Denn was da in den Ländern und in der Länderunion zu erleben ist, ist tatsächlich de jure und in praxi eine Demokratie. Auch wenn es zuzugeben schwerfällt: eine Demokratie. Nicht nur der Traum oder das (niemals erreichbare) Ideal einer Demokratie, sondern eine tatsächliche – da gibt es nachvollziehbare Wesensmerkmale – Demokratie. Mit Haken und Ösen. Nur, kann man es der Demokratie anlasten, wenn ihre (politischen) Möglichkeiten viel zu wenig ausgeschöpft werden? Nicht weil es (von oben) verboten wäre, sondern weil sie (von unten) aus Bequemlichkeit, Unwissenheit, Feigheit gar nicht erst beansprucht werden…

          Gefällt 1 Person

  1. Zu 1) In einer Demokratie müssten die Bürger diese Rolle aber übernehmen. Es müssten natürlich Repräsentanten aus der Bevölkerung auserkoren werden, die wirklich repräsentativ für die Bevölkerung sind. Alle 80 Millionen bekommt man halt nicht ins Parlament.
    Sind die Bürger zu blöd, sich selbst zu regieren, sind es die Repräsentanten auch (was ich mir aber nicht vorstellen kann, sehe ich mir an, welchen Mist Berufspolitiker verzapfen). Wär dann zwar scheiße, wäre aber im Gegensatz zum jetzigen nicht-demokratischen System demokratisch.

    Zu 2) Nope. Es gibt keine Demokratie. Nirgendwo auf der Welt (zumindest nicht, dass ich wüsste). Wir kommen nicht mal über den ersten Satz der Legitimationstheorie der Demokratie hinaus:
    „Eine wichtige Legitimationstheorie der Demokratie gründet sich auf das Ideal einer „Volksherrschaft“, die auf der Zustimmung und Mitwirkung der Mehrheit der Bürger beruhen solle.“
    Wo wirken die Bürger mit? Wo stimmen sie zu? Sie stimmen nirgendwo zu, weil sie gar nicht erst gefragt werden. Genial, oder? Sie dürfen bei ’ner Wahl ihre Stimme abgeben. Die Wahl ist dabei übrigens nicht mal ’ne wirkliche (Aus-)Wahl, weil wo unterscheiden sich die Parteien noch großartig?
    Wem gebe ich meine Stimme? Einer Partei. Diese Partei bestimmt dann letztendlich, wen sie ins Parlament entsendet, nachdem anhand der Wählerstimmen die Anzahl der Sitze im Parlament ausgezählt wurde (ich nehm jetzt mal ne Bundestagswahl als Beispiel – auf kommunaler Ebene mag das noch etwas anders aussehen). Das, was da am Ende rauskommt und über uns entscheidet, genießt während der Legislaturperiode völlige Narrenfreiheit (das von dir erwähnte fehlende Umtauschrecht). Das gibt es nirgendwo sonst: Mach du mal deine Arbeit ’ne Woche lang scheiße. Und sag dann zum Chef: „Chef, ich bin nur meinem Gewissen verpflichtet.“
    (Sag mir vorher Bescheid, da will ich dabei sein – das Gesicht von deinem Chef will ich mir nicht entgehen lassen. :-D)

    Ich störe mich jetzt gar nicht so sehr daran, dass wir gar keine Demokratie haben, dass es nirgendwo auf der Welt Demokratie gibt. Wollen die meisten Leute überhaupt wirkliche Demokratie? Wahrscheinlich sind sie dafür immer noch nicht verzweifelt genug. }:D
    Nur: Uns vorzugaukeln, dass es Demokratie ist, wenn man sämtliche Teilhabe an der „Herrschaft“ abgibt, das schlucke ich nicht. Es ist doch einfach nur dämlich: Warum läuft so vieles in „unserer Demokratie“ so schlecht? Warum läuft so vieles in „unserer Demokratie“ gegen die Interessen der Bürger? Gegen die Interessen der eigentlich – laut Defintion – Herrschenden? Wir haben doch eigentlich alle Macht, es zu ändern, denn: Wir Bürger herrschen doch! Wir sind es, die die Sache anpacken und ändern müssen. Schließlich regieren wir uns doch selber! Wenn’s scheiße läuft, sind wir doch selber schuld, denn wir herrschen doch.
    Nein, eben nicht: Es ist gar keine Demokratie. Wir können nichts ändern. Man fragt uns nicht. Wir herrschen nicht. Nicht das winzigste kleine Bisschen. Weil wir alle Teilhabe irgendwelchen Parteien in den Rachen werfen.
    Aber wir sind doch eine „repräsentative“ Demokratie! Wir bestimmen doch unsere Repräsentanten!
    Nein, tun wir auch nicht. Wir wählen bloß die Repräsentanten (Parteien), welche die letztendlichen Repräsentanten (Abgeordnete) ins Parlament entsenden (wählen). Wir kaufen also ganz klassisch die Katze im Sack. Denn: Das System lässt uns nichts anderes als die Katze im Sack kaufen.
    Na gut, dafür können wir unsere Repräsentanten aber jederzeit zurückrufen, wenn ihre Arbeit uns nicht passt!
    Tja, so sollte es vielleicht sein. Jedoch: Nein, können wir auch nicht. Wie auch? Uns fragt niemand. Es gibt kein Umtauschrecht. (Soll die Bevölkerung sich wirklich schon wieder mit irgendwelchen blöden Wahlen belasten? Mit etwas, an das sie selber nicht glaubt, wenn sie ehrlich ist?)

    Was für ein unfassbar großartiges System: Das Volk gibt sämtliche Herrschaft ab und nennt es „Volksherrschaft“! Willkommen bei Orwell: Krieg ist Frieden. Lüge ist Wahrheit. Entmündigung ist Herrschaft.

    Gefällt mir

    1. Wow! Da hast Du dich ja mächtig ins Zeug gelegt. Und vieles – das schreibe ich gleich jetzt schon – habe ich auch zustimmend nickend gelesen. Vieles, aber eben nicht alles.
      Ich sag mal so: Ja, es ist eine ziemlich beschissene Demokratie (sie ist an vielen Ecken ganz schön anrüchig), aber was sollte denn die Alternative sein?
      Ich bin nach wie vor davon überzeugt, daß mit dem bestehenden politischen Konstrukt, so unvollkommen es unbestritten ist, Demokratie (i.S.v. Einflußnahme von unten) möglich ist. Aber selbst diese Möglichkeiten werden viel zu wenig ausgeschöpft. Zudem zieht die Obrigkeitskaste natürlich alle Register, um die Einflußnahme möglichst schwierig zu gestalten; schließlich wollen die Pfründe ja auch gesichert sein. Wie hatte Rudolf Augstein so schön formuliert: »Es kommt nicht so sehr darauf an, dass die Demokratie nach ihrer ursprünglichen Idee funktioniert, sondern, dass sie von der Bevölkerung als funktionierend empfunden wird«?

      Gefällt 1 Person

  2. Es ist keine Demokratie aus den von mir aufgeführten Gründen. Es ist nicht demokratisch, daher kann es auch keine „beschissene“ Demokratie sein. Ich spreche diesem „Konstrukt“ auch die stille Legitimation ab: Niemand glaubt an dieses Konstrukt, fühlt sich gleichzeitig ohnmächtig, es zu ändern. Wäre es demokratisch, dürfte eigentlich niemand so empfinden.

    Die Alternative/n spare ich hier jetzt mal, sonst ufert der Kommentar wirklich ins Uferlose aus. Ich störe mich mit meiner Argumentation einzig und allein daran, dieses Konstrukt „Demokratie“ zu nennen. Eine Grundsatz-Diskussion über den Begriff. Sprecht nicht von Demokratie, wo keine Demokratie ist und schon bin ich ruhig.

    Deine Argumentation klingt für mich nach Stockholm-Syndrom: Die Welt geht vor die Hunde, weil „wir“ zu wenig Einfluss zu nehmen versuchen, obwohl wir die Gelegenheit dazu hätten. Wir sind also schuld daran, weil wir zu wenig Briefe an unsere Abgeordneten schreiben? Nein, die Teilhabe geben wir bei Wahlen komplett aus der Hand. Wir müssen unsere Teilhabe abgeben.
    Was für ein perfektes System: Wir denken auch noch, wir geben unsere Teilhabe freiwillig ab. Eigentlich haben wir gar nichts abzugeben, weil wir erhalten überhaupt keine Teilhabe. Die Wahl selbst ist die einzige Teilhabe. Wer nicht wählen geht, behält seine Teilhabe schließlich auch nicht.
    Wozu wählen wir überhaupt noch? Ist doch eh egal, wer am Schluss drinhockt (außer vielleicht bei ganz extrem einseitigen Konstellationen).

    Dass irgendeine Obrigkeitskaste uns irgendwelche Brocken hinschmeißen kann, ist ein weiteres Anzeichen für Nicht-Demokratie. Hier sprechen wir von einer Oligarchie.

    Bei Parteien geht es nur ums Geld. Dass Wort „Berufs“-Politiker ist bereits ein antidemokratisches Paradoxon: Verliert die Partei Stimmen, verlieren die Abgeordneten ihre Sitze. Es geht ganz klassisch um Arbeitsplätze.
    Bevor jetzt jemand kommt mit „Aber wir brauchen doch Leute, die sich mit dem Regieren auskennen, damit sie uns regieren“: Eine Herrschaft von Leuten, die sich auskennen, nennt sich „Technokratie“. Politiker kennen sich nicht aus mit dem Regieren: Sehen wir jeden Tag. Politiker kennen sich höchstens mit dem sogenannten „Politik-Betrieb“ aus. Könnte es sein, dass dieser Politik-Betrieb aus nichts anderem als heißer Luft besteht?

    Augstein liefert an dieser Stelle die Begründung für den Aufstieg der AfD, denn: dieses „Konstrukt“ wird mittlerweile – Agenda 2010 in Kombination mit „Refugees welcome“ – nicht mehr als funktionierend empfunden und kann rechte Ausreißer daher nicht mehr ausreichend an sich binden wie es zu früheren Zeiten der Fall war. Rechte Parteien gab es schon immer und Rechtswähler vermehren sich auch nicht von heute auf morgen wie die Karnickel.
    Alles links der Mitte hat vergessen, seine Hausarbeiten in Ökonomie zu machen und liefert dem Volk keine Antworten, die Rechten liefern Antworten (auch wenn die Antworten scheiße sind).

    Und wir überlegen dann noch, wie man mit diesem Konstrukt, das die Ursache dieser Probleme ist, diese Probleme lösen soll.

    Jetzt hab ich deinen Blog aber genug zugespamt. Das sind ja ganze Blog-Artikel, die ich hier schreibe. Wollte eh noch ’nen Politik-Blog aufmachen. Hättest du Lust, mir zu folgen (noch gibt’s den Blog nicht)? Da könnte es dann auch so Gedankenspiele geben, wie man dieses System demokratisieren, also demokratisch anreichen könnte.

    Gefällt mir

    1. Wie kann man etwas, das – Deinen Ausführungen zufolge – nicht ist, nämlich die Demokratie, ‘demokratisch anreichern’? Anreichern kann man doch wohl nur das, was bereits vorhanden ist und lediglich in seiner Konzentration erhöht werden soll…

      Gefällt mir

      1. Ein Gedanken-Experiment: Das Volk darf aus fünf Diktatoren einen wählen. Was hätten wir dann? Richtig: Eine Diktatur. Was wäre eine Möglichkeit, diese Diktatur demokratisch anzureichern? Der Diktator lässt in einigen Dingen das Volk abstimmen. Das wäre noch immer eine Diktatur, sie besäße aber durch die Volksabstimmungen immerhin ein demokratisches Element (wobei ich mir grad nicht sicher bin, ob ich derartige Volksabstimmungen per se als demokratisch ansehen würde: Wer bestimmt, worüber abgestimmt wird? Wer formuliert die wählbaren Optionen?).

        Gefällt 1 Person

        1. Und was soll dieses Gedankenexperiment beweisen?

          Anderes Gedankenexperiment: Es sei eine lupenreine Demokratie, ohne jeden Fehl und Makel. Alles wird vom Volke bestimmt, ausnahmslos alles. Auch Rgierungsämter. Niemand kann einen Handschlag tun, ohne den Willen der Bevölkerung erkundet und 1:1 in seine Agenda aufgenommen zu haben. Plötzlich dräut Gefahr, die eine sofortige Entscheidung und vor allem Handlung des zuständigen Ressorts verlangt. Volksbefragung ausgeschlossen. Liegt ab jetzt eine Diktatur vor?

          Gefällt mir

  3. Dieses Gedanken-Experiment soll zeigen, wie etwas Nicht-Demokratisches demokratisch angereichert werden kann.

    Volksherrschaft heißt nicht, dass nur noch per Volksabstimmung bestimmt wird. Sinnvoller wäre es, ein Parlament mit echten Repräsentanten aus dem Volk zu haben, welches stellvertretend entscheidet. Das wären dann keine Politiker mehr, sondern ganz normale Leute aus allen Schichten und Bevölkerungsgruppen. Hier wäre die sofortige Entscheidung kein Problem.
    Die Repräsentanten müssten wie im antiken Griechenland per Losverfahren bestimmt werden. Eine ausreichend große Anzahl im regelmäßigen Wechsel. Das wäre das, was einer echten Demokratie am nähesten kommt. In einer Volksherrschaft müssen die Menschen ggf. selber ran. Dies wäre die maximalste und gleichzeitig praktischste Form einer Volksherrschaft, die ich mir vorstellen kann.

    Es geht mir jetzt gar nicht darum, ob diese Volksherrschaft besser oder schlechter als das aktuelle Parteien-System wäre. Es geht mir einzig und allein darum zu zeigen, was wirkliche Demokratie IMHO bedeuten würde.
    „Sich selber regieren? Nä, da lehn ich mich lieber zurück, schau weiter Netflix und meckere über unfähige Politiker.“ Ist ja auch viel angenehmer, nicht wahr?

    Gefällt mir

    1. Hmm, da gibt es aber viel zu widersprechen. 🙂

      Zunächst einmal bereitet mir dieses „Demokratie anreichern” arges Bauchgrimmen: ‘etwas Nicht-Demokratisches soll demokratisch angereichert’ werden. Auf meinem Schreibtisch steht ein kleines Kästchen, das leer ist (es sieht ganz hübsch aus und ich habe noch nichts gefunden, das ich dort hinein legen könnte). Dieses Kästchen besteht aus Pappe und ist praktisch wertlos. Man kann es mit Fug & Recht als Nicht-Goldschatz bezeichnen. Und nun kann ich noch so sehr wollen, es läßt sich aus diesem Nicht-Goldschatz kein Goldschatz anreichern.

      Anderes Stichwort: repräsentative Demokratie. Ein logisch sinnvolles Konstrukt. Aber es enthält immer (nämlich per definitionem) eine Mehrheit, nicht selbst repräsentiert,sondern von einer Minderheit repräsentiert wird. Damit handelt es sich im strengen Wortsinn niemals um eine Demokratie.

      Anderes Stichwort: demokratisches Losverfahren im alten Griechenland. Wenn es so erfolgreich war, wieso ist man dann von dieser Praxis abgewichen?

      Und noch ein Stichwort: ‘wirkliche Demokratie’. Es gibt keine Demokratie! Demokratie ist allerhöchstens ein Denkkonstrukt, das eine Idealvorstellung einer Regierungsform beschreibt. Aber ein Ideal ist keine Wirklichkeit. Wirkliche Demokrarie ist schlichtweg ein Oxymoron.

      Gefällt mir

      1. Wirfst du eine Goldmünze in deine Pappschachtel, hätte sie mehr von einem Goldschatz, als würde keine Münze drinliegen. Eine Diktatur mit Volksabstimmung wäre demokratischer als eine Diktatur ohne Volksabstimmung. Eine Demokratie ist es weiterhin bei Weitem nicht. Eine Münze macht noch keinen Goldschatz, macht dein Kästchen aber „goldschatziger“.

        Eine repräsentative Demokratie ist eine Form der Demokratie. Besser wäre es natürlich, jeden Einzelnen ins Parlament zu setzen oder immer alles von jedem abstimmen zu lassen. Das wäre wohl recht unpraktisch und den Leuten früher oder später auch lästig. Eine repräsentative Demokratie mit echten Repräsentanten ist als Hilfsmittel zu sehen, um mit realistischem Aufwand etwas zustande zu bringen.
        Eine „Herrschaft aller“ dürfte „Pankratie“ heißen. Ich würde auch eine repräsentative Demokratie als Demokratie akzeptieren. Allein schon aus praktischen Gründen.

        Warum man vom Losverfahren abgewichen ist, wird z. B. hier [1] (suche „historisch“) erklärt.

        Demokratie gibt es gar nicht? Der Punkt geht an dich. Ich sage, wir haben nirgendwo eine Demokratie. Du sagst, Demokratie gibt es gar nicht. Du bist wohl schon ’nen Level weiter als ich. Ich gebe mich geschlagen. 😀

        [1] http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-146047999.html

        Gefällt 1 Person

        1. Aber nein, es ging und geht mir nicht um ‘sich geschlagen geben’. Aber argumentative Auseinandersetzung kann doch irgendwie was Erfrischendes haben, nicht wahr? Oder was Ermüdendes oder was auch immer. 😉
          Zumindest ich finde es gräßlich, wenn alle immer dasselbe nicken. Da bevorzuge ich das Wechselspiel wohlgesetzter Argumente und durchdachter Riposten…
          Apropos ‘goldschatziger’: ich weiß recht genau, wo Du mit der Argumentation hinwillst, sehe aber eine Hürde. Es gibt Eigenschaften, die sind nicht teilbar respektive steigerbar. Rund, runder, am rundesten. Ein bißchen schwanger sein. Oder eben auch: eine Nicht-Demokratie etwas zu demokratisieren (denn dann wäre sie keine Nichtdemokratie mehr, sondern eine – doppelte Verneinung – Demokratie (wenngleich auch eine deutlich unvollkommene)).

          Gefällt 1 Person

        2. Das mit dem „geschlagen geben“ war auch nicht ernst gemeint.
          Eine Diktatur ist eine Diktatur bleibt eine Diktatur. Ja.
          Eine Volksabstimmung ist etwas Demokratisches. Ja.
          Eine Diktatur wird dadurch nicht demokratischer. „Anreichern“ war wohl unglücklich von mir gewählt. Das klingt so wie ich fülle immer mehr demokratische Dinge hinzu und irgendwann ist die Diktatur dann ’ne Demokratie. Genau das meinte ich aber nicht.
          Wie nennt man es, wenn man etwas Artfremdes hinzufügt, ohne den Ursprungszustand zu ändern?

          Gefällt mir

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s

Diese Seite verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden..