Moschee-Steuer

»Viele Moscheen werden aus dem Ausland finanziert – und machen sich so abhängig. Die Berliner Moschee-Gründerin Seyran Ates hat eine Idee, wie man das ändern könnte. Sie hat sich für eine Moschee-Steuer für Muslime ausgesprochen. „Alles, was die Gemeinden brauchen, kann in Zukunft von den Mitgliedern selbst aufgebracht werden“, sagte Ates der „Welt“« (Quelle: WAZ).
Von wem soll durch Väterchen Staat die Moschee-Steuer eingetrieben werden? Von der Kirchen­steuer kann man sich bei gege­benen Voraus­setzungen frei machen. Ob das für eine Moschee-Steuer auch vorgesehen ist? Dann würden muslimisch geprägte Reli­gions­ausübende allein für die Finan­zierung der Moscheen aufkommen. Doch wäre somit das „Argument” der Ber­liner Moschee-Gründerin nicht auto­matisch gegen­stands­los? Wenn die musli­mischen Gemeinden für sich allein Geld für ihre Moscheen aufbringen können und wollen, warum muß es dann erst einen Umweg über Staat und Fiskus nehmen, statt direkt eingesetzt zu werden?
Daß die Politikerdarsteller der Bunten Republik (auch) in diesem Punkt nicht logisch-sachlich analy­sieren können bzw. wollen, dürfte nicht wirklich verwun­derlich sein; das Der·Islam·gehört·zu·Deutschland-Mantra verstopft die Ohren wie Steuer-Euros die Augen blenden.

14 Kommentare zu „Moschee-Steuer

  1. Na, mein Guter,
    nicht mehr auf dem neuesten Stand??

    Das „Rund-um-Programm“ läuft doch im Hintergrund auf Hochtouren und was man da vor hat,
    blinzelt doch oft genug ans Licht.
    Dir sind doch auch schon die diversen Aktionen entgegengeschwappt: Eine-Welt-Religion!
    Hat man sich doch schon so oft publikumswirksam getroffen und einiges verlauten lassen – das geht ja soweit, bitte nicht lachen, daß der Papst selbst „Außerirdische“ taufen möchte und wird.
    Weiteres bei Bedarf und Anfrage …!

    Doch da sind ja auch noch die anderen Parallel-Programme
    in Wirtschaft und Staatswesen oder sollte ich besser „verwesen“ schreiben…
    Kleiner Schwenk auf 1984 und die drei Staaten…
    Nun, wenn sie es schaffen, haben wir es doch endlich wieder und geschafft:
    1 Volk (vermischt, desolidarisiert und rechtlos), 1 Reich, 1 Führer – politisch wie religiös!

    so kann man zu dem Ergebnis kommen, „Adi“ war nur ein „Dummy“!

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    1. Tja, da hast Du locker aus dem Handgelenk ein Szenario skizziert, das nicht nur nicht ausgeschlossen ist, sondern sogar durchaus wahrscheinlich. Und die Mahner stehen neben dem Highway, auf dem die Karawane, von Blinden geführt, vorwärts trottet, und schreien sich die Seele aus dem Leib…

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        1. Es mag sein, daß der ‘längere Atem’ der Wahrheit von Vorteil gegenüber den kurzen Beinen der Lüge ist. Doch darf dabei nicht vergessen werden, daß die „Hohepriester der Lüge” alles daransetzen, die Lüge immer wieder zu befeuern. Und wenn nicht genügend Koks dafür verfügbar ist, wird er halt herbeigelogen…

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        2. Wohl wahr, sie holen den Koks von uns – doch nur weil wir „vertrauen“ – manchmal sogar, obwohl wir wissen, daß…
          Na, da sind wir wieder beim Thema „kognitive Dissonanz“!
          und der Auslöser ist die Wahrheit – ein Paradoxum? oder auch die Frage: Gibt es einen „Personel Trainer“ im über den eigenen Schatten springen?

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        3. Jeder kann über seinen eigenen Schatten springen. Jeder! Und das nicht nur symbolisch bzw. metaphorisch. Die Lösung ist ganz simpel. Soll ich ’ne Zeichnung machen. Oder soll ich – Hic Rhodus, hic salta! – gleich mal selbst so rumhuppen? 😉

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        4. … und damit hast Du den Finger genau in die Wunde gelegt. Ich Esel glaube doch tatsächlich, daß man Nachdenkenswertes über das Wort (gesprochen oder bloggenderweise geschrieben) vermitteln könne. Doch nein, Esel ist keine optimale Bezeichnung, wahrscheinlich träfe „Dinosaurier aus einer längst vergangenen Zeit” den Sachverhalt weitaus besser.

          Aber, mal sehen, vielleicht mache ich ’ne Skizze und präsentiere sie hier im neuen Jahr. Das mündet ja beinahe in den ersten Silvesterschwur… ^_^

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  2. Steuern dürfen nicht zweckgebunden verwendet werden! Diese Fremden kennen sich hierzulande nicht aus und stellen Unsinn in den Raum.
    Oder:
    sie wollen 50 Cent Steuer erheben und dann grundsätzlich die Vollfinanzierung ihrer Gebetshäuser in Millionenhöhe durch die BRiD?

    Aus den Steuergrundsätzen:

    „Steuern sind Geldleistungen, die nicht eine Gegenleistung für eine besondere Leistung darstellen und von einem öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen zur Erzielung von Einnahmen allen auferlegt werden, bei denen der Tatbestand zutrifft, an den das Gesetz die Leistungspflicht knüpft;
    die Erzielung von Einnahmen kann Nebenzweck sein.“ (§ 3 Abs. 1 AO).

    Mit anderen Worten: Steuern sind Zwangsabgaben, die Bund, Länder und Gemeinden den Bürgerinnen und Bürgern auferlegen können.

    …. Zudem zahlt man Steuern, ohne für das Geld direkt im Gegenzug eine Leistung in Anspruch nehmen zu können. Wer also an der Kasse der Autobahntankstelle die Benzinrechnung bezahlt und damit gleichzeitig die Energiesteuer entrichtet, kann nicht im Gegenzug verlangen, dass die Schlaglöcher auf der Straße ausgebessert werden.
    Umgekehrt gilt: Der Bürger kann sich nicht weigern, Steuern zu zahlen, weil er mit einer bestimmten Staatsausgabe – beispielsweise für den Ausbau einer Schnellstraße in der Nähe eines Landschaftsschutzgebiets – nicht einverstanden ist.

    Steuern dürfen zudem nicht zweckgebunden sein:

    Jeder Steuer-Euro fließt unabhängig von der Steuerart in die Gesamtmasse des Haushalts, aus dem wiederum alle Ausgaben finanziert werden. Denn alle Einnahmen im Etat müssen zur Finanzierung aller Ausgaben dienen.
    Es gibt also keinen separaten Straßenbauhaushalt, der sich ausschließlich aus dem Aufkommen der Kfz-Steuer speist.
    Und angenommen, die Einnahmen aus der Kfz-Steuer würden tatsächlich ausschließlich für den Straßenbau verwendet: Stiegen dann einmal die Kfz-Steuereinnahmen, müssten vermehrt Straßen gebaut werden, nur um das „überschüssige“ Geld loszuwerden.

    Umgekehrt müssen diejenigen keine Steuern zahlen, die einen bestimmten „Tatbestand“ nicht erfüllen. Das bedeutet: Wer kein Auto besitzt, muss auch keine Kfz-Steuer bezahlen.

    Ganz wichtig, auch wenn es nicht ausdrücklich im Gesetz steht: Steuern dürfen nicht willkürlich erhoben werden.
    http://www.bpb.de/izpb/147061/grundsaetze-der-steuerpolitik?p=all

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    1. Tja, da fallen mir gleich zwei Dinge ein. Zum einen möchte ich für die kompakte Zusammenstellung der steuerlichen Fakten danken (gehört/gelesen hat man das ja alles schon irgendwo, aber eine Kurzübersicht ist allemal nützlich). Zum anderen zielte mein Ausgangsartikel genau auf diesen Punkt: Es würde genügen, wenn ein (Sach-)Verständiger aus der Riege der Politikerdarsteller aufstehen und sagen würde: „Halt, so nicht, weil…”. Aber das geschieht eben nicht. Stattdessen werden Schlagworte und Phrasen bedient.

      Und ganz nebenbei: Warum sollte eine Selbstfinanzierung das „Durchregieren” ausländischer Kräfte verhindern können? Ob möglicherweise der (gar sehr nach Profilierungssucht aussehende) Vorschlag der Moschee-Gründerin dräuende Mißstände verstecken(!) soll?

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      1. Wie stark wir unterwandert sind, wird einem hier deutlich: https://www.bitchute.com/video/OuzeaHf2hmU/ so ab min 12 erzählt der Abgeordnete Wolfgang Gedeon über die Zustände im Baden-Württembergischen Landesparlament (Erhellendes zu einem „Aufstehen“ der Politdarsteller) seit die in jeder Hinsicht NEUE Präsidentin O-Ton Ansicht768643:“durchregiert“. Das ganze hat System und darf keinesfalls als unzusammenhängend eingeordnet werden. Auch der Rest des Videos ist interessant.

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        1. Ja, zugegeben: fokussierende/straffende Äußerungen mit „jeder”, „keiner” etc. sollen das Problem pointieren und sind freilich nicht als nachzählbare Fakten zu verstehen.

          Und ja, da stimme ich freiweg zu, ein entscheidender Makel der zeitgenössischen politischen Diskussion (die es in Wirklichkeit allerhöchstens in homöopathischen Dosierungen weit unterhalb jeder „kritischen Masse” gibt) ist sicherlich die Reduktion komplexer Zusammenhänge auf einzelne plakative Schlagwörter. Es scheint, als sei die Analyse von Zusammenhängen zu kompliziert und zu zeitaufwendig, um sich damit abzugeben. Stattdessen werden Phrasen gedroschen – und der Mehrheit gefällt’s…

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